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Wesentliche Merkmale der Demokratie

Demokratie lässt sich nicht abschließend definieren. Sie kann als Typus nur anhand von Einzelmerkmalen umschrieben werden.[1]

Folgende Kennzeichen sind für eine Demokratie zwingend:

  • Es gibt einen Demos (Volk), welcher politische Entscheidungen in kollektiven Prozeduren trifft. Nur Mitglieder des Demos nehmen daran teil. In heutigen Demokratien ist der Demos die Nation und die Staatsbürgerschaft entspricht der Mitgliedschaft.
  • Es gibt ein Territorium, in dem die Entscheidungen innenpolitisch angewendet werden und in dem der Demos angesiedelt ist. Heutzutage ist dies das Territorium des Nationalstaates und weil dies theoretisch mit der Heimat des Volkes korrespondiert, stimmen Demos und Reichweite des demokratischen Prozesses überein. Kolonien von Demokratien werden selbst nicht als demokratisch betrachtet, wenn sie vom demokratischen Mutterland regiert werden. (Demos and Territorium stimmen nicht überein.)
  • Es gibt für politische Normen eine Entscheidungfindungsprozedur, welche entweder direkt (z. B. als Referendum) oder indirekt (z. B. über die Wahl eines vertretenden Parlamentes) funktioniert. Diese Prozedur wird vom Demos bereits dadurch als legitimiert betrachtet, insofern sein Ergebnis „akzeptiert“ wird. In einer repräsentativen Demokratie wird die politische Legitimität der Repräsentanten aus der Bereitschaft der Bevölkerung abgeleitet, die Entscheidungen des Staates (auch die der Regierung und der Gerichte) entgegen individuellen Vorzügen und Interessen zu akzeptieren oder hinzunehmen. Dies ist deshalb wichtig, weil demokratische Wahlen immer Gewinner und Verlierer haben. Zumindest muss die Prozedur geeignet sein, Regierungswechsel herbeizuführen, sofern eine ausreichende Unterstützung dazu existiert. Scheinwahlen, die ein existierendes Regime nur bestätigen können, sind nicht demokratisch.
  • Im Fall von Nationalstaaten müssen diese souverän sein: demokratische Wahlen sind nutzlos, wenn eine Autorität von außen das Ergebnis überstimmen kann. Ausnahmen kann es im Falle der Suzeränität geben (Bsp. Island).
  • Ein unverzichtbares Merkmal einer Demokratie ist schließlich, dass durch wiederkehrende verbindlich festgelegte Verfahren die Regierung ohne Revolution wechseln kann. In vorwiegend direkt-demokratischen Systemen übt das Volk die Macht selbst aus. Es entscheidet zum Beispiel mittels Volksabstimmungen und kooperativer Planung in Sachfragen selbst. In Repräsentativen Demokratien werden hierzu von den Bürgern Repräsentanten gewählt (oder in der Vergangenheit auch per Los bestimmt), die die Herrschaft ausüben sollen.

Das wesentliche des Kommunismus

Der Begriff „Kommunismus" für eine dauerhaft sozial gerechte und freie Zukunftsgesellschaft wurde im 19. Jahrhundert geprägt. Er erhielt in den Konflikten antikapitalistischer Richtungen von Beginn an verschiedene Bedeutungen. Daher bezeichnet er heute mehrere Gesellschaftsentwürfe und deren Umsetzungsversuche.

  • Urkommunismus: eine vermutete, in manchen Überlieferungen belegte Gütergemeinschaft vorantiker Gesellschaften. Sie wurde im Judentum Bestandteil der Heilserwartung und dort wie später auch im Urchristentum als „Liebeskommunismus" ansatzweise praktiziert.
  • Frühsozialismus oder Frühkommunismus: Anläufe zur sozialen, nicht nur politisch-rechtlichen Gleichstellung aller Menschen in Bezug auf den Besitz (Gemeineigentum, Kollektiv). Diese Utopien wurden seit der Französischen Revolution von 1789 zum politischen Ziel, abgeleitet aus der Gleichheitsidee. In der Pariser Kommune von 1871 wurde es in Ansätzen realisiert.
  • Marxismus: die weltweite Abschaffung des Privateigentums an Produktionsmitteln und dessen Überführung in Gemeinbesitz (Vergesellschaftung) als Bedingung für die klassenlose Gesellschaft. Diese revolutionäre Veränderung wird hier als Ergebnis der sich zuspitzenden Klassengegensätze des Kapitalismus erwartet. - Marxisten grenzen diesen proletarischen Kommunismus streng von jedem „frühen" oder „utopischen" Kommunismus ab. Nicht ein Idealzustand, sondern der dialektische Fortschritt der realen Wirtschafts- und Gesellschaftsentwicklung selbst begründet für sie die universale Abschaffung des Privateigentums.
  • Rätekommunismus: Versuch, durch Selbstorganisation der Arbeiter in rätedemokratisch organisierten Gewerkschaften (daher auch Unionismus) eine revolutionäre Umwälzung der kapitalistischen Gesellschaft in Richtung Kommunismus zu erreichen. Rätekommunisten lehnten den von Lenin formulierten Führungs- und Avantgardeanspruch kommunistischer Parteien strikt ab. Politischen Einfluß errangen sie zu Beginn des 20. Jahrhunderts in den USA mit der Gewerkschaft Industrial Workers of the World (IWW), den Niederlanden und Deutschland, ihre Theorien wurden in der 68er Bewegung wiederaufgegriffen.
  • Leninismus: die Durchsetzung einer erst sozialistischen, dann kommunistischen Produktionsweise über die „Diktatur des Proletariats“, verstanden als Alleinherrschaft einer revolutionären Kaderpartei, die die Staatsmacht erobert. Sie soll dann die klassenlose Gesellschaftsordnung schrittweise administrativ durchzusetzen und die Rückkehr neuer kapitalistischer Klassenherrschaft („Konterrevolution" verhindern.
  • Stalinismus: die Verstetigung der zentralistischen Einparteiendiktatur und staatliche Zwangsindustrialisierung nach innen, internationaler Führungsanspruch der sowjetischen KPdSU nach außen, abgeleitet vom Marxismus-Leninismus als staatlicher Herrschaftsideologie
  • Trotzkismus: die Theorie der permanenten Revolution, nach der der Kommunismus im Gegensatz zu dem im Stalinismus propagierten Aufbau des Sozialismus in einem Land nur weltweit, also durch eine Weltrevolution durchgesetzt werden könne.
  • Realsozialismus: das Selbstverständnis von Staaten unter Führung einer Kommunistischen Partei, die sich im Übergang vom Sozialismus zum Kommunismus sehen. Hieran anknüpfend wird Kommunismus in nichtkommunistischen Ländern meist mit diesen Staaten - Sowjetunion, Volksrepublik China, Nordkorea, Kuba sowie den früheren Staaten des Ostblocks unter sowjetischer Herrschaft - identifiziert. Dagegen haben andere kommunistische Richtungen dem Realsozialismus oft abgesprochen, den Kommunismus anzustreben und verwirklichen zu können.
  • Eurokommunismus und Reformkommunismus: die Programmatik europäischer Parteien und Gruppen, die sich von sowjetischer Führung absetzen, einen eigenständigen Kommunismus auf parlamentarischem Weg und Mischformen zwischen Privat- und Staatseigentum an Produktionsmitteln anstreb(t)en.
  • Kritische Theorie der Frankfurter Schule: die Herausbildung eines neuen „revolutionären Subjekts" aus der „formierten Gesellschaft" des Spätkapitalismus, die den „autoritären Charakter" (Erich Fromm) und „eindimensionalen Menschen" (Herbert Marcuse) sowohl des Faschismus wie auch des orthodoxen Staatskommunismus überwindet. In ihrem Gefolge steht die Wertkritik von Autoren wie Michael Heinrich, Robert Kurz und Moishe Postone, auf die sich heutige „wertkritische" und „antideutsche" Gruppen in der Bundesrepublik beziehen.

Das Wesentliche der Diktatur

Im Gegensatz zur Demokratie gibt es in Diktaturen keine freien Wahlen. Jedoch ist nicht jede Staatsform ohne freie Wahlen eine Diktatur. Beispielsweise ist eine Monarchie nicht automatisch eine Diktatur. Wenn der Zugang zur Macht von einer Verfassung durch Erbschaft oder Wahl geregelt ist (beispielsweise bei der Wahl des deutschen Kaisers durch die Kurfürsten), und diese Regierungsform als normal anerkannt ist, wird nicht von einer Diktatur gesprochen. Dies auch dann nicht, wenn die Macht des Herrschers unbeschränkt ist wie in der absoluten Monarchie. Zum Begriff der Diktatur gehört, dass sie illegitim ist, also eine legitime Staatsform umgestürzt hat oder in ihrem Ursprung nicht verfassungsgemäß ist. In der politischen Theorie und der Verfassungstheorie kann ein Diktator, der durch einen Staatsstreich an die Macht gekommen ist, durch eine formale Begründung seiner Macht wieder legitim werden. Andererseits kann ein legitim an die Macht gekommener Monarch zum Diktator werden, wenn er durch entsprechende Maßnahmen seine Machtbefugnisse verfassungswidrig erweitert. Auch eine Demokratie kann sich zur Diktatur wandeln. Das kann dadurch geschehen, dass eine demokratisch gewählte Regierung ihre verfassungsmäßigen Grundlagen auf legalem Weg aushöhlt oder beseitigt, aber auch dadurch, dass das Parlament nicht mehr gewählt wird, sondern seine Mitglieder vom Militär bestimmt werden. Wesentlich ist dabei der Verstoß gegen die Legitimität der Regierung.

Das Wesentliche des Sozialismus

Der Sozialismus ist neben dem Liberalismus und dem Konservatismus eine der drei großen politischen Ideologien die sich im 19. Jahrhundert voll entfalteten. Die Trennung zwischen der Weltanschauung selbst, den theoretischen Grundlagen und der sozialen Bewegung ist gerade beim Sozialismus schwierig, da anfangs auch die sozialistischen Politiker sich um die Fortentwicklung der Theorie bemühten.

Sozialistische Positionen betonen besonders die Werte Gleichheit und Solidarität und befürworten mittels staatlicher Eingriffe in die Produktion und Verteilung von Gütern eine egalitärere Verteilung. Ursprünglich sahen die sozialistischen Vertreter dazu staatliche Lenkung von Produktionsmitteln als notwendig an.

In der Theorie des 'klassischen' Sozialismus wird die Auffassung vertreten, dass die Profitinteressen der Kapitaleigner die Produktion im Ergebnis nicht nach dem Bedarf der Gesellschaft ausrichten. Profitinteresse bringe privates Kapital dazu, sich in wenigen Händen zu konzentrieren. Diese Entwicklung führe zu einer finanziellen Oligarchie, deren Macht auch von einer demokratischen Gesellschaft immer weniger kontrolliert werden könne. Daraus wird in der Theorie des klassischen Sozialismus der Schluss gezogen, dass es notwendig sei, die Produktionsmittel mittels Vergesellschaftung oder Verstaatlichung (beispielsweise von Industrieunternehmen) der Verfügungsgewalt der Klasse der Kapitalisten zu entziehen.

Im Unterschied zum Liberalismus bezieht sich die sozialistische Theorie nicht allein auf Gleichheit der Menschen vor dem Gesetz, sondern auf die materielle Gleichheit im Ergebnis (gleiche Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums), im Idealfall mit dem Ziel einer klassenlosen Gesellschaft. Freiheit wird als Möglichkeit zur Emanzipation verstanden, die sich nur durch eine soziale Integration aller Menschen in die Gesellschaft erreichen lasse. Der Sozialtheoretiker Karl Marx ging davon aus, dass nach der Weltrevolution der Staatsapparat mit der Zeit überflüssig sein und absterben werde (ausführlicher erläutert in Lenins "Staat und Revolution". Der Staat habe vorallem die Aufgabe, die erwirtschafteten Güter zum Wohle aller sozial gerecht zu verteilen.

Die Theorie des sozialistischen Anarchismus hingegen lehnt staatliche Strukturen als Herrschaftsinstrument ab. Der Anarchismus baut auf die freiwillige Verbindung der Individuen in Kollektiven, Räten und Kommunen, um dieselben Ziele zu erreichen. Insofern versucht der Anarchismus eine Synthese zwischen individueller Freiheit und kollektiver Verantwortung.

Eine explizit sozialistische Bewegung entwickelte sich erst in Folge von Aufklärung und industrieller Revolution zwischen Ende des 18. Jahrhunderts und Mitte des 19. Jahrhunderts. Sie war eng verwoben mit der Entstehung der Arbeiterbewegung. Wie bei allen -ismen trat der Sozialismus historisch in vielfältigen Formen auf: Von den genossenschaftlichen Ideen der Frühsozialisten über die parteipolitische Organisation in sozialdemokratischen, sozialistischen und danach Kommunistischen Parteien, die im Verlauf des 20. Jahrhunderts oft unterschiedliche Ausprägungen annahmen, bis hin zu den verschiedenen Auslegungen des sozialistischen Anarchismus. Inwieweit die moderne Sozialdemokratie, die sich in einigen Staaten (Großbritannien, Deutschland u.a.) den Ideen des Neoliberalismus gegenüber geöffnet hat, noch als sozialistisch betrachtet werden kann, ist hingegen umstritten.

Das Wesentliche Des Nihilismus

Der Begriff Nihilismus (lat.: „nihil“; „nichts&ldquo bezeichnet eine Weltanschauung, die eine vorfindbare Sinnhaftigkeit der Welt bestreitet. Objektive Erkenntnismöglichkeit und feststehende Wahrheiten werden verneint. Es werden keine absoluten Werte oder Normen und somit auch keine allgemeingültige Moral anerkannt. Eine Moral wird nur so weit vertreten, dass man dem Minimum an Anstand entspricht, das die Gesellschaft verlangt. Im Grunde denkt man morallos. Nihilismus wurde historisch nicht selten als Vorwurf zur Verleumdung und Diffamierung Andersdenkender wie Galileo Galilei und anderer vermeintlicher „Ketzer“ eingesetzt

Das Wesentliche des Kapitalismus

Als Kapitalismus wird eine Wirtschaftsordnung verstanden, die sich durch Privateigentum an Produktionsmitteln sowie durch Produktion für einen den Preis bestimmenden Markt auszeichnet.

Der Begriff Capitalism geht auf David Ricardo zurück, der deutsche Begriff Kapitalismus wurde dabei vor allem von Karl Marx und Friedrich Engels populär gemacht, und später insbesondere von Werner Sombart in die wissenschaftliche Diskussion eingeführt.




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